(19.12.11) Flörsheim - Bürgermeister Michael Antenbrink weist die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Marcus Reif in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung getroffene Behauptung, er habe seine Verfügungsmittel im Haushalt 2012 drastisch erhöht, als völlig haltlos zurück. „Das trifft absolut nicht zu. Die im Produkt „01.01.01.00 Verwaltungsorgane“ des städtischen Haushaltes enthaltenen Verfügungsmittel für den Bürgermeister in Höhe von 3.000 Euro sind seit Jahren unverändert geblieben und werden es auch in den nächsten Jahren bleiben. Sie liegen übrigens weit unter dem nach den einschlägigen Vorschriften zulässigen Betrag von rund 12.000 Euro“, stellt Antenbrink klar. Der Bürgermeister verweist außerdem darauf, dass er seit Jahren von diesen Mitteln dem Ersten Stadtrat 1.000 Euro auf freiwilliger Basis zur Verfügung stellt.

„Offenbar ist Herr Reif mit dem genauen Lesen oder dem Verstehen des Haushaltsplanes überfordert“, mutmaßt Antenbrink, „denn es ist mir unverständlich, wie man als vermeintlicher Haushaltsexperte übersehen kann, dass der Posten ‚Sach- und Dienstleistungen’, in dem unter anderem auch die Verfügungsmittel enthalten sind, im Vergleich zum laufenden Jahr sogar um 1.600 Euro gekürzt wurde. Darüber hinaus ist der Verwendungszweck dieser Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan ausdrücklich erläutert, nämlich als Aufwand für Verfügungsmittel des Bürgermeisters und des Ersten Stadtrates sowie als Aufwand für Aus- und Fortbildung.“ Seine Verfügungsmittel habe der Bürgermeister in diesem Jahr zur Hälfte zugunsten Flörsheimer Vereine aufgewendet, um so einen kleinen Ausgleich zum Wegfall der Vereinsförderung zu leisten, ergänzt Antenbrink.

Der Kämmerer erwartet vom Fraktionsvorsitzenden der Flörsheimer CDU, „dass er sich zukünftig mit etwas mehr Sorgfalt der Zahlen des städtischen Haushaltes annimmt. Natürlich ist ihm die städtische Verwaltung hierbei gerne behilflich“, versichert Antenbrink.